Anhang A – CIV zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr vom: 01.07.2006 Einheitliche Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Personen Titel I Allgemeine Bestimmungen Artikel 1 Anwendungsbereich… weiterlesen →
Personenbeförderungsgesetz (PBefG) vom: 21.03.1961 Personenbeförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. August 1990 (BGBl. I S. 1690), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl.… weiterlesen →
OLG Frankfurt: Kein Widerruf bei online ersteigerten Bahntickets Der Kläger ersteigerte von der Beklagten online zwei Bahntickets, die in einem beschränkten Zeitraum zu einer beliebigen Fahrt berechtigten. Als er bemerkt,… weiterlesen →
OVG Münster: Informationspflicht eines Eisenbahnunternehmens bei Verspätung Das Bundes-Eisenbahnamt stellt bei einer routinemäßigen Überprüfung fest, dass ein Eisenbahnunternehmen an zahlreichen Bahnhöfen nur unzureichend über Verspätungen informiert. Es fordert eine Aufrüstung… weiterlesen →
OLG Brandenburg: Flugkostenerstattung eines Prozessbevollmächtigten Die Verliererin eines Rechtsstreits, hält die von ihr zu übernehmenden Flugkosten der Prozessbevollmächtigten der Gegenseite für unverhältnismäßig und weigert sich diese zu zahlen. Das Oberlandesgericht… weiterlesen →
Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (Eisenbahnneuordnungsgesetz) (ENeuOG) vom: 27.12.1993 Eisenbahnneuordnungsgesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378; 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 16 Absatz 12 des… weiterlesen →
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) vom: 08.05.1967 Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Oktober 2016 (BGBl. I… weiterlesen →
LG Essen: Schadenersatz wegen einer Zugverspätung Eine Strecke der Deutschen Bahn wird wegen des Verdachts eines Suizidversuchs gesperrt. Dadurch entstaden für Zugreisende Verspätungen, für die sie nun Schadensersatz fordern. Das… weiterlesen →
Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Vom: 27.12.1993 Allgemeines Eisenbahngesetz vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2396; 1994 I S. 2439), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 29.11.2018 BGBl.… weiterlesen →
RICHTLINIE 2008/57/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR) DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT… weiterlesen →