EuGH: Irreführende Reiserücktrittsversicherung Die Beklagte betreibt ein Reisebuchungsportal im Internet. Im Normalfall können Reisekunden bei Buchungen optional eine Reiserücktrittsversicherung mitbuchen, indem er ein Haken in einem bestimmten Feld setzt. Bei… weiterlesen →
AG Rüsselsheim: Flugverspätung wegen Erkrankung Der Kläger und seine Ehefrau buchten bei der Beklagten einen Flug, welcher schließlich 14 Stunden Verspätung hatte. Nun verlangen sie Ausgleichsansprüche nach der Fluggastrechteverordnung von… weiterlesen →
EuGH: Wegfall außergewöhnlicher Umstände Ein Reisender buchte bei einem Luftfahrtunternehmen einen Linienflug. Wegen eines Stromausfalls musste der Kläger zunächst 2 Stunden im Flugzeug auf den Abflug warten, ehe er die… weiterlesen →
Verordnung zur Regelung des Betriebs von nicht als Luftfahrtgerät zugelassenen elektronischen Geräten in Luftfahrzeugen (Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung) (LuftEBV) vom: 22.02.2008 Luftfahrzeug-Elektronik-Betriebs-Verordnung vom 22. Februar 2008 (BGBl. I S. 266 Eingangsformel Auf… weiterlesen →
Verordnung über Flugfunkzeugnisse (FlugfunkV) vom: 20.08.2008 Verordnung über Flugfunkzeugnisse vom 20. August 2008 (BGBl. I S. 1742), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Oktober 2015 (BGBl. I… weiterlesen →
Verordnung über die Einrichtung und die Führung des Registers für Pfandrechte an Luftfahrzeugen (Luftfahrzeugpfandrechtsregisterverordnung) (LuftRegV) vom: 02.03.1999 Luftfahrzeugpfandrechtsregisterverordnung vom 2. März 1999 (BGBl. I S. 279), die zuletzt durch Artikel… weiterlesen →
Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr und zur Durchführung der Versicherungspflicht zur Deckung der Haftung für Güterschäden… weiterlesen →
Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (Lufttüchtigkeitsforderungen für Luftfahrtgerät) (2. DV LuftGerPV) vom: 03.02.2000 Zweite Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (Lufttüchtigkeitsforderungen für Luftfahrtgerät) vom 3. Februar… weiterlesen →
Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (1. DV LuftGerPV) vom: 26.07.1999 Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät vom 26. Juli 1999 (BAnz. 1999 Nr. 143 S.… weiterlesen →
Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät (LuftGerPV) vom: 15.02.2013 Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät vom 15. Februar 2013 (BGBl. I S. 293), geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 12. Dezember… weiterlesen →