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BGH: Internet-System-Vertrag ist Werkvertrag

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BGH, Urteil vom 04.03.2010, Aktenzeichen: III ZR 79/09.

Ein Privatunternehmer bestellt eine Firma zur Erstellung und Pflege einer Internetpräsenz. Nachdem die Webseite erfolgreich eingerichtet wurde, verlangt die Erstellerin eine Vorauszahlung für die Pflegearbeiten in den folgenden zwei Jahren. Der Privatunternehmer lehnt die angebotene Dienstleistung sowie die entsprechende Zahlung ab.
Für den Bundesgerichtshof liegt die Lösung der Streitigkeit in der Art des verwendeten Vertrags. Vorliegend wurde ein Internet-System-Vertrag abgeschlossen. Dieser beinhaltet Bestandteile einer Vielzahl von Vertragstypen. Da es bei dem Auftrag im Kern um die Herstellung eines besprochenen Werkes geht, kam das Gericht zu dem Schluss, dass die Merkmale eines Werkvertrags überwiegen. Derjenige der die Website erstelle, führe eine Tätigkeit für den Auftraggeber aus. Erst im Anschluss daran werde derjenige von dem Auftraggeber vergütet. Eine Forderung zur Vorauszahlung sei somit in diesem Zusammenhang unzulässig.

BGH(III ZR 79/09). Werkvertrag: Vergütung erst nach Leistungserbringung.

Gefragt 2, Dez 2015 in Urteile von admin (15,000 Punkte)

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